Amt Altdöbern.                                                                                                                                  12.10.2023

Der Amtsdirektor

Bekanntmachung

Am 23.11.2023 findet um 18:00 Uhr im Bürgertreff am Wasserturm, Jahnstraße 27 in Neupetershain eine öffentliche Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Neupetershain statt.

Es wird zu folgender Tagesordnung beraten:

I. Öffentlicher Teil

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Nr.

1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2. Bestätigung ggf. Änderung der vorläufigen Tagesordnung

3. Beratung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2023 und Protokollauswertung

4. Einwohnerfragestunde

5. Vorstellung Windparkplanung im Gemeindegebiet Neupetershain/Neu-Seeland

6. BV: Schließzeiten der Kita und des Hortes Pusteblume Neupetershain 2024

7. BV: 5. Änderung – Essengeldsatzung

8. BV:4..Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Gemeinde Neupetershain – Friedhofsgebührensatzung (FhGS)

9. BV: Satzung über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung des Beitrages für den Gewässerverband (GV) „Kleine Elster-Pulsnitz“ ab 2024

10. BV: Satzung über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung des Beitrages für den Gewässerverband (GV) „Oberland Calau“ ab 2024

11. Informationen und Anfragen der Gemeindevertreter

12. Mitteilungen des Vorsitzendender Gemeindevertretung und des Amtsdirektors

II. Nichtöffentlicher Teil

13. Bestätigung ggf. Änderung der vorläufigen Tagesordnung

14. Beratung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.09.2023 und Protokollauswertung

15. Grundstücksangelegenheiten

16. BV: Aufhebung des Beschlusses Nr. 26/2022 vom 23.06.2022 Verkauf unbebautes Grundstück in der Spremberger Straße Neupetershain, Flur 2, Flurstück 747

17. BV: Forderungsverzicht aus Zwangssicherungshypothek

18. Informationen und Anfragen der Gemeindevertreter

19. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

und des Amtsdirektors

gez. Frank Neubert Amtsdirektor