Amt Altdöbern 15.03.2023

Der Amtsdirektor

Bekanntmachung

Am 27.04.2023 findet um 18:00 Uhr im Bürgertreff am Wasserturm, Jahnstraße 27 in Neupetershain eine öffentliche Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Neupetershain statt.

Es wird zu folgender Tagesordnung beraten:

I. öffentlicher Teil

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Nr.

1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2. Bestätigung ggf. Änderung der vorläufigen Tagesordnung

3. Beratung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.01.2023 und Protokollauswer-

tung

4. Einwohnerfragestunde

5. BV: Haushaltssicherungskonzept 2023

6. BV: Erlass Haushaltssatzung 2023

7. Information Gemeindevertretung Neupetershain - Klage Gewässerunterhaltung 2021

8. Informationen und Anfragen der Gemeindevertreter

9. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und des Amtsdirektors

II. Nichtöffentlicher Teil

10. Bestätigung ggf. Änderung der vorläufigen Tagesordnung

11. Beratung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.01.2023 und Protokoll-

auswertung

12. Grundstücksangelegenheiten

13. BV: Aufhebung des Beschlusses Nr. 09/2023 vom 12.01.2023 Verkauf des Mehrfamilienhauses Feldstraße 1

Gemarkung Neupetershain, Flur 2, Flurstück 34 (2.580 m2)

14. BV: Verkauf des leerstehenden Mehrfamilienhauses Feldstraße 1 Gemarkung Neupetershain Flur 2 Flurstück 34,

Größe 2.580 m2

15. BV: Vergabeentscheid Bauvorhaben „Erweiterung der Kita zur Schaffung 16 zusätzlicher Betreuungsplätze in der

ehemaligen Grundschule Neupetershain“

16. Informationen und Anfragen der Gemeindevertreter

17. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und des Amtsdirektors

gez. Frank Neubert

Amtsdirektor