Amt Altdöbern Der Amtsdirektor 05.12.2022

Bekanntmachung.                      

Am 12.01.2023 findet um 18:00 Uhr im Bürgertreff am Wasserturm, Jahnstraße 27 in Neupetershain eine öffentliche Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Neupetershain statt.

Es wird zu folgender Tagesordnung beraten:

I. öffentlicher Teil

TOP Nr.

1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2. Bestätigung ggf. Änderung der vorläufigen Tagesordnung

3. Beratung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2022 und Protokollauswertung

4. Einwohnerfragestunde

5. BV: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die kommunale Zusammenarbeit zwischen der Stadt Drebkau und Welzow und der Gemeinde Neupetershain

6. BV: Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes

7. BV: 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Gemeinde Neupetershain - Friedhofsgebührensatzung (FhGS)

8. BV: Abschluss Vereinbarung mit dem LS Straßenwesen – Ausbau Thälmannstraße

9. BV: Entwidmung öffentlicher Spielplatz im Bereich der Horteinrichtung Neupetershain

10. BV: Erneuter Feststellungsbeschluss 1. Änderung FNP

11. BV: 4. Änderung – Essengeldsatzung

12. BV: Schließzeiten der Kita und des Hortes Pusteblume Neupetershain 2023

13. Informationen und Anfragen der Gemeindevertreter

14. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und des Amtsdirektors

II. Nichtöffentlicher Teil

15. Bestätigung ggf. Änderung der vorläufigen Tagesordnung

16. Beratung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2022 und Protokollauswertung

17. Grundstücksangelegenheiten

18. BV: Verkauf des leerstehenden Mehrfamilienhauses Feldstraße 1 Gemarkung Neupetershain Flur 2 Flurstück 34, Größe 2.580 m2

19. BV: Vergabeentscheid UVgO 20/2022 „Rahmenvereinbarung Baumpflege für den Zeitraum vom 01.01.2023 – 31.12.2025“

20. BV: Vergabeentscheid 2022/03 – Planung „Freiflächenplanung Erweiterung Hortgebäude Neupetershain“

21. Informationen und Anfragen der Gemeindevertreter

22. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und des Amtsdirektors

gez. Frank Neubert Amtsdirektor