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Sitzung BOS vom 11.09.2018

Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Bau, Ordnung, Sicherheit

der Gemeindevertretung Neupetershain vom

11.09.2018

Beginn: 18.00 Uhr

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Anwesenheit

- Anwesend: Siehe Liste

- Sitzungsleitung: G. Ziemann

- Protokollant: Herr Pufe

 2. Protokollkontrolle

- Keine.

3. Einwohnerfragestunde

- NIK e.V. möchte Aufklärung darüber, wie die Öffentlichkeitsarbeit zu gestalten ist . (Internet-Seite der Gemeinde Npth.)

- Kann der Bauhof die Pflege des verwilderten Grundstücks am Ende Hohenzollern übernehmen ?

Anmerkung: Besagtes Grundstück will die Gemeinde verpachten.

- Winterdienst in der Verlängerung der Bauernsiedlung und Ringstraße durchführen, damit die Anwohner während der Baumaßnahmen „hintenherum“ fahren können.

- Abfall-Entsorgung in Hohenzollern: Alba fährt nicht mehr in die Straße ein. Problem könnte mit Wendemöglichkeit gelöst werden.

Anmerkung: Nach Beendigung der Baumaßnahme A.-Scholz-Str. (Wendeschleife) wird Problem Hohenzollern entschieden.

- Gasleitungsproblem Bauernsiedlung (Nr. 7 bis 14): Was wird mit der zu flach verbauten Gasleitung ?

Anmerkung: Bauberatungen jeweils dienstags 10.00 Uhr vor Ort zur Klärung nutzen.

Was passiert mit den mächtigen Baumstümpfen ?

4. Stand der Tief- und Hochbaumaßnahmen – Gemeinde Neupetershain

 - BA stimmt dem Vorschlag zu, die 16 Fenster der unteren Etage des Schulgebäudes (Hort, Bibo) für ca. 20000,- € zu erneuern und die der oberen durch Verkitten und Streichen zu erhalten.

- Am Wasserturm plant die Telekom, eventuell eine Antenne zu installieren (Entscheidung fällt noch). Die Gemeinde würde eine „Miete“ von ca. 2000,- € pro Jahr einnehmen.

- Die Beplankung des Balkons am Wasserturm ist erneuert.

- Die Sturmschäden am Dach des KFZ sind fachgerecht beseitigt. Die Versicherung beteiligt sich an den Kosten.

- Zweiter Teil der Sanierung der Wohnungen Liesker Weg 1: Fam. Skopi stellt sich weiterhin quer. Der BA spricht sich dafür aus, durch eine Modernisierungs-Ankündigung von Seiten des Amtes eine endgültige Entscheidung über die weitere Sanierung zu erreichen.

- Neubaublöcke: Dachsanierung sowie Grundierung und Anstrich Fensterfaschen erforderlich. Finanzierung über Mieterkonto möglich. Zu klären: Wieder Papp-Dach oder Umrüstung auf Blechdach.

Weiteres Problem: Feuchtigkeit im Keller. „Wasserquelle“ unklar.

5. Information über planungsrechtliche Stellung zu Bauanträgen

- Keine.

6. Informationen und Anfragen der Bauausschussmitglieder

- Die Pfeiler-Abdeckungen der neuen Mauer in der Bahnhofstraße zeigen alte und neue Schäden, die der Baufirma angezeigt werden müssen, zumal noch Gewährleistung besteht.

- Der NCC will in eigener Verantwortung in den angemieteten Räumen im Bauhofsgebäude eine Heizung installieren.

- Die Außenbeleuchtung des Bürgertreffs am Wasserturm muss repariert werden.

- Gibt es Möglichkeiten auf dem Volleyballplatz hinter dem KFZ Mutterboden aufzutragen und Rasen anzusäen. Material durch Gemeinde evtl. beschaffen und durch die Vereinsmitglieder Volleyball usw. den Platz herrichten.

- Zwischen dem vorhandenen Pflaster am Sportplatzeingang und dem Rasenplatz soll eine gepflasterte Verbindung geschaffen werden, Steine und Arbeitskräfte sind vorhanden. Kann der Bauhof die Arbeiten beaufsichtigen?

7. Mitteilungen der Amtsverwaltung

- Ein Regenwasserbeseitigungs-Konzept der Gemeinde ist erstellt und der Lageplan gezeigt worden. Besondere Dringlichkeit: Verlegung des Regenwasserkanals in der Hauptstraße. Realisierung 2019, geschätzte Baukosten 240000,- €.

Weitere erforderliche Maßnahmen im Konzept dargestellt.

- Bis 8.10.2018 liegt im Amt die Änderung zur Verordnung zum Schutz von Bäumen und Hecken zur Einsichtnahme aus.

- Im Amtsblatt sind die Bürgerinformationen zum Winterdienst veröffentlicht.

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