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Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Bau, Ordnung, Sicherheit

der Gemeindevertretung Neupetershain vom

14.03.2017

Beginn: 18.00 Uhr

Ende: 19.45 Uhr                                                                   

 

1             Öffentlicher Teil

1.1          Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Anwesenheit

- Anwesend: Mitglieder des BOS, des Amtes und Gäste laut Liste

- Sitzungsleitung: G. Ziemann

1.2          Protokollkontrolle

- Anonyme Bestattung auf „der grünen Wiese“ auf dem Friedhof in Nord: Man findet die äußere

Gestaltung wie auf dem Friedhof in Neupetershain gut. Die Finanzierung sollte mit Hilfe der für den

Friedhof Neupetershain eingeplanten Geldern in 2017 ermöglicht werden. Die im Amt für das

Friedhofswesen verantwortliche Kollegin war vor Ort.

- Weiterer Spielplatz in Neupetershain Nord: Mit der Firma BIKO wurde diesbezüglich Kontakt

aufgenommen.

- Kita-Parkplatz: Das Planungsbüro Brechtefeld & Nafe wurde mit der Planung der

Sanierungsarbeiten beauftragt.

- Straßenschilder in der Karl-Marx-Straße und Bergmannstraße: Neue Schilder sind bestellt.

 

1.3          Einwohnerfragestunde

- Info zum Rückbau der Freileitungen durch MITNETZ (Herr Petrick): Die durch Erdkabel ersetzten

Freileitungen sind inzwischen stromlos geschaltet und werden schrittweise zurückgebaut.

Was passiert mit den alten stromlosen Erdkabeln? (Herr Glomb)

- Wird es eine Vollversammlung zum Straßenbau Ziegeleiweg/Ringstraße/Hohenzollern/

Bauernsiedlung geben? (Herr Pech)

Nein. Bauanlaufberatungen umfassen die je nach Bauabschnitt betroffenen Anwohner.

(Siehe auch Protokolle früherer BOS-Sitzungen.)

Der WAL schließt seine Arbeiten relativ unabhängig vom Straßenbaufortschritt voraussichtlich bis

Jahresende ab.

- Ist eine provisorische Inbetriebnahme der abgebauten mittleren Straßenlampe in der Ringstraße

möglich bzw. geplant? (Herr Pech)

1.4          Stand der Tief- und Hochbaumaßnahmen – Gemeinde Neupetershain

- Liesker Weg 1:

Mit Beschluss-Nr. 07/2017 wurde die Fortführung der Modernisierung Liesker Weg 1 bechlossen.

Über den Fortgang der Dinge bitte zur nächsten Sitzung informieren.

- Lönsplatz 9: Die Arbeiten liegen im Zeitplan. ZurZeit läuft die Prüfung, ob die Kosten im Rahmen

bleiben.

- MITNETZ-Arbeiten in Neupetershain Nord: Nach Information von Herrn Pietsch wird die

Umsetzung der Maßnahmen aus 2017 in die nachfolgenden Jahre verschoben.

1.5          Information über planungsrechtliche Stellung zu Bauanträgen

Keine.

 

1.6          Informationen und Anfragen der Bauausschussmitglieder

Herr Jung:

- Ist es nicht ratsam, eine der nächsten BOS-Sitzungen vor Ort im Rathaus durchzuführen, um Ideen

für ein Nutzungskonzept zu entwickeln?

- Die unerlaubte Nutzung des Radweges nach Ressen durch PKW nimmt wieder zu.

- (Zur Anfrage, was die LEAG bei der Kippen-Gestaltung auf unserem Gemeindegebiet plant): Im

Gesetz- und Verordnungsblatt Teil II vom 31.08.2004/Nr. 24 sind die nach wie vor gültigen

und bisher unveränderten Festlegungen nachlesbar. Entsprechende Planzeichnungen wurden vom

Amt an den BOS (Herrn Ziemann) übergeben.

Herr Ferchof:

- Wer muss informiert werden, wenn Baugrubenabsperrungen durch Sturm umgekippt sind?

   Info durch Frau Sauer erfolgt.

- Was ist mit dem renovierten Kellerraum in der alten Schule geplant?

- Wird die Strickleiterleiter im Wasserturm (oben) regelmäßig geprüft, gibt es dazu ein Prüfbuch oder

Berichte?

 

1.7          Mitteilungen der Amtsverwaltung

- Die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes – Unterlagen aus der Vorplanung 2006 sind vorhanden.

Eigentümer des Bahnhofes wurden angeschrieben.

Antwort der DB liegt vor. Kein Verkauf von Flächen vorgesehen.

Im Haushalt 2017 sind noch keine Haushaltsmittel eingestellt.

Thema Bahnhofvorplatz sollte in einer der nächsten BOS-Sitzungen weiter diskutiert werden.

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